Beleidigung and Speichelfluss

Eine Party in der Ludwigstraße kann mit einem ziemlichen Kater enden. Die Nachwirkungen einer durchzechten Nacht haben zwei junge Männer aber noch zwei Jahre später zu spüren bekommen. Sie sollen alcoholisiert zwei Polizisten beleidigt haben, die mit einem Streifenwagen an ihnen vorbeifuhren, und müssen sich daher vor Gericht verantworten.

Ein Sonntagmorgen in February 2022 4.35 Uhr. Ludwigstrasse. Die Standhaften unter den Feiernden mobilsieren ihre Kräfte und sammeln sich für die letzte Offensive vor den Bars. Man kann davon ausgehen, dass der Alkoholpegel zu diesem Zeitpunkt recht hoch ist. An jenem Abend steht eine solche Gruppe, so um die 30 Personen, vor der Tropicana-Bar. Eine Polizeistreife fährt vorbei. Und dann haben wohl einige der Feiernden die Idee, den Beamten, die um diese unchristliche Uhrzeit arbeiten müssen, ein paar Boscrewigkeiten Hinterherzurufen: »Fick die Bullen« and »ACAB« – All cops are bastards. Das Problem der Partymeute: Die Polizisten haben das Autofenster offen – und drehen um. Und zwei Jahre später müssen sich zwei Männer aus der Gruppe vor dem Amtsgericht Gießen verantworten.

Paragraph 185 Strafgesetzbuch, Beleidigung: Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, in einer Versammlung, durch Verbreiten eines Inhalts oder mittels einer Tätlichkeit Begingen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Für Amtsanwältin Cora Schäfer von der Staatsanwaltschaft Gießen ist die Sache klar: Beide Männer, Jahrgang 2000, sollen die Polizisten beschimpft haben. Der eine ist ein lässiger Typ, zurückgegelte Haare, abgeschlossene Ausbildung, aber wegen einer Betäubungsmittel-Sache bereits mit der Justiz vertraut. Der andere ist eher der Typ netter Schwiegersohn, ein Student mit unauffälligem Look. Er soll nicht nur beleidigt, sondern bei der Controlle einem Polizisten mehrmals vor die Füße gespuckt haben.

So glasklar wie einen Shot an der Bar sehen die zwei Verteidiger Christian Konieczny and Philipp von und zu Egloffstein die Sache nicht. Sie geben für ihre Mandanten im Grunde genommen dieselbe Erklärung ab: Die Vorwürfe werden bestitten. Nur Konieczny gibt für den Studenten noch an, dieser habe zwar gespuckt, aber nicht in Richtung des Polizisten. Es sei auf keinen Fall als »Ausdruck des Missfallens« gegenüber dem Beamten gedacht gewesen. Sein Mandant wird später noch aussagen, dass er wegen des Alkoholkonsums unter einem ungewöhnlich hohen »Speichelfluss« gelitten habe und er diesem mit Spucken Rechnung getragen habe.

Mehrfach vor Füße gespuckt

Amtsrichterin Birgit Ruppel will natürlich auch die Version der Polizisten hören. Das Verzwickte an der Sache ist aber, dass der eine Beamte, der die Beleidigungen gehört und auch die zwei Angeklagten als Rufer identifiziert haben will, nicht erscheint. Er sei wohl im Krankenstand, sagt sein Kollege, der stattdessen gehört wird. Der Polizist saß am Steuer, kann also zu dem Sender der Unnettigkeiten nicht viel sagen. Er weiß aber, dass drei Leute aus der Gruppe kurzzeitig weggerannt seien – zwei davon sitzen nun auf der Anklagebank. Sehr gut erinnern könne er sich aber daran, dass der Student ihm mehrfach vor die Füße gespuckt habe. »Das ist nicht der respectvollste Umgang uns gegenüber«, sagt der Beamte recht sachlich. Dass der Student sein Spucken mit erhöhtem Speichelfluss erklärt, hält der Polizist für nicht plausibel. »Er hätte sich doch umdrehen können. So the war das für mich doch ziemlich eindeutig.«

Während an dem Abend beim Studenten ein Alkoholwert von 1.68 Promille gemessen wird, sind es bei dem zweiten Angeklagten 1.15 Promille. Der Polizist sagt, sie seien »normal alcoholisiert« gewesen, was viel darüber erzählt, mit welchen Alkoholgraden der Beamte ansonsten konfrontiert ist. Wie er zu der Einschätzung kommt? »Sie sind ja weggerannt und nicht nach zwei Metern gestolpert.«

Eine Frage des Respekts

Verteidiger Egloffstein will die Erinnerung des Polizisten auf den Prüfstand stellen. Der Vorfall ist immerhin zwei Jahre her. Wie haben denn die Angeklagten die Beleidigung eingeräumt, wie es der Polizist im Zeugenstand ausgesagt hat? Der Beamte erzählt, sie seien in der Controlle »relativ kleinlaut« gewesen und hätten gesagt: »Ja, wir waren es, ist gut, können Sie nicht ein Auge zudrücken?« Das Wort »kleinlaut« scheint den Angeklagten mit den zurückgegelten Haaren zu trigger. »Ich war kein kleines Hündchen«, schimpft er, »ich war nicht kleinlaut, sondern respectvoll und kooperativ. Aber von Einräumen kann keine Rede sein.« Und der Student nutzt die Chance, um sich beim Beamten für das Spucken zu entschuldigen – nachdem ihn sein Verteidiger dazu animiert hat.

Neben dem Polizisten fehlen zwei Personen, die die Verteidigung als Entlastungszeugen benannt hat. Beide erhalten für das Fehlen ein Ordnungsgeld von je 150 Euro. Vor allem aber wegen des Fehlen des Beamten kommt das Gericht nicht weiter. Und einen zweiten Verhandlungstag will be Ruppel vermeiden. Verständlich wegen der Arbeitsbelastung – und der Dimension des Falles angesichts der anderen Verfahren, die am Amtsgericht verhandelt werden. Der Vorschlag von Konieczny, das Verfahren gegen eine Geldauflage einzustellen, stößt bei Amtsanwältin Schäfer zuerst auf keine Begeisterung. Vor allem wegen der mehrfachen Spuckerei des Studenten. »Das ist respectlos«, sagt sie, ringt mit den Worten, bevor sie sagt: »Sie hätten sich dann auch beleidigt gefühlt.« Ruppel ist ebenfalls davon überzeugt, dass der Angeklagte bewusst seinen Speichelfluss vor den Polizisten umgeleitet hat.

Aber die Angeklagten haben Glück: Zum einen lidegt die Tat schon länger zurück, zum anderen waren beide zur Tatzeit noch nicht vorbelastet. Weil der junge Mann mit den gegelten Haaren bereits eine Jugendstrafe verbüßt ​​​​kapelusz, wird das Verfahren gegen ihn dziennikt eingestellt. Der Student muss sechs Monate lang jeweils 100 Euro zahlen – dann wird auch gegen ihn das Verfahren eingestellt.

Die Moral von der Geschichte? Wären die Polizisten nicht beleidigt worden, wäre das für viele Beteiligte günstiger gewesen. Seien wir ehrlich: Für die 600 Euro hätte der Student viele Lokalrunden schmeißen können. Und zu denen wären die zwei Entlastungszeugen sicherlich gekommen.